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Soziales Titel  Zweiter Teil von Soziales

2. Gründe für die Armut und die Funktion der Entwicklungshilfe

 Gründe für die Armut

 Armut und Elend in der Dritten Welt ist nichts Natürliches. In den meisten ökonomischen Entwicklungsländern hatten sich bereits Herrschaftsstrukturen gebildet, bevor die europäischen Kolonisatoren kamen. Die Gesellschaften teilten sich in wenige Reiche und viele Arme. Die Kolonialherren zerschlugen nur die vielfältigen bunten Bande, die Herren und Volk verknüpften, und setzten die einfache bare Zahlung an ihre Stelle. Aus Fellachen, Kleinviehbauern und Feudalabhängigen wurden Tagelöhner, der Markt zum Vermittler der Ausbeutung. Und die steinzeitlich scheinidyllische Subsistenzwirtschaft, soweit es sie noch gab, wurde zerstört und die Menschen zur Produktion für den Markt gezwungen.  

Der Zweck der Institution „Kapital“ ist die Produktion von akkumulierbaren Mehrwert, den seine Ideologen „Wachstum“ nennen, nicht die Befriedigung der Bedürfnisse. Technisch beArme Frau auf einem Markt in Burkina Fasodeutet dies die Produktion von Produktivität, ökonomisch die Produktion um der Produktion willen – ein sinnloser Prozess. Erzwungen ist das „Wachstum“ durch die kapitalistische Konkurrenz, die bereits in den Fabriken und Betrieben beginnt: Nur der kann sein Produkt mit Profit verkaufen, der die neuesten Maschinen benutzt und die höchste Arbeitsproduktivität erreicht. Der Handel von produktiven mit weniger produktiven Sektoren und Volkswirtschaften schafft einen Extraprofit für die produktiveren (vgl. den Begriff "terms of trade"). Wer mithalten will, kommt um die neueste Maschine (fixes Kapital) nicht herum. Diese erzwungene Akkumulation führt zu einer permanenten Expansion dieses Wirtschaftssystems: ständige Suche nach neuen Rohstoffquellen, Absatzmärkten, billigen, aber qualifizierten Arbeitskräften, Export des überschüssigen Kapitals und militärisches Einschreiten, wenn die Geschäftsbedingungen des Kapitals (wie z.B. der freie Welthandel) gefährdet sind. Hier kommt die Politik ins Spiel.

 Die geballte Macht des Staates oder eines Staatsbundes hat die Aufgabe, Geschäftsbedingungen weltweit zu sichern, notfalls mit militärischer Gewalt. Diese schafft auch Extrabedingungen, die durch die große technologische Überlegenheit des Militärs, wie es die Metropolen des Kapitals besitzen, ermöglicht werden. Der globalisierte Markt ist aber keine Planwirtschaft. Wenn das Kapital Millionen Arbeiter braucht wie zur Zeit in den chinesischen Bergwerken, dann schafft es sich diese Arbeitskräfte; wenn andere Millionen nicht mehr oder noch nicht gebraucht werden, dann werden diese Menschen sich selbst überlassen (wie in vielen Teilen Afrikas) oder brutal niedergeworfen wie in Afghanistan und dem Irak, falls sich Widerstand zeigt. (Das dieser Widerstand die historischen Brutalitäten und die der Neokolonisatoren nachahmt bis hin zum sinnlosen Abschlachten der eigenen Bevölkerung ist eine andere Frage.) So produziert das Kapital und seine Charaktermasken an der Regierung massenhaft Elend, Gewalt und Tod auf der Erde, die keine individuelle Hilfe lindern kann.

 Funktion der staatlichen Entwicklungshilfe

 Entwicklungshilfe zur Armutsbekämpfung ist immer auch ein Arbeitsbeschaffungsprogramm für die Helfer, die Verwaltung der Organisation und die „Experten“, die beschäftigt werden. So berichtet Asit Datta, dass Experten in den 90er Jahren 180 000 – 200 000 Dollar pro anno kosteten. „Während der afrikanischen Nahrungsmittelkrise Anfang der neunziger Jahre waren etwa 80 000 ausländische Experten in Afrika südlich der Sahara tätig. Mehr als die Hälfte der 7 bis 8 Milliarden Dollar, die von den Gebern pro Jahr aufgewendet werden, dienen dazu, diese Leute zu finanzieren.“ (Asit Datta: Welthandel und Welthunger, München 1993, S. 218)    Heute werden diese Art Kosten sich nicht wesentlich verändert haben. Dagegen lobt sich die Hilfsorganisation „Plan“, dass 81,6 % der Spenden weitergeleitet werden. (www.plan-deutschland.de)  Allerdings wird nicht deutlich, wie viel noch für die örtlichen Helfer abgezweigt werden muss.  

 Die staatliche Entwicklungshilfe steht offen im Dienst der Geschäfte. Datta schreibt 1993:  „Johannes Rau, der Ministerpräsident des krisengeplagten BundHier als Werbung für Patenschaften gedacht, können solche Handwerksprodukte nicht mit Industrieerzeugnissen konkurrieren.eslandes Nordrhein-Westfalen, besuchte im selben Jahr mit einer Schar von Industriellen ebenfalls Indien, um neue Marktchancen zu erkunden. Auch solche PR-Missionen zählen zur Entwicklungshilfe. Die 16 Bundesländer Deutschlands haben 1991 insgesamt 137,4 Millionen Mark auf diese Weise für Entwicklungshilfe ausgegeben.“ (A.a.O., S. 209)   Während seiner späteren Amtszeit als Bundespräsident war Rau (SPD) ebenfalls Ehrenvorsitzender von „Plan“.

 Im Jahre 1961 wurde von der UNO festgelegt und 1970 verpflichteten sich die reichen Staaten dazu, dass sie 0,7 % ihrer Wirtschaftsleistung für Entwicklungshilfe ausgeben sollten. Deutschland lag 1991 bei 0,4 Prozent und hat auch bis heute nicht die 0,7 % erreicht. Und das, obwohl ein großer Teil dieser Gelder wieder in die Industrieländer zurückfließt in Form von Warenkäufen und Aufträgen für die Firmen. Dass solche Hilfe von staatlicher Seite nicht eigennützig gegeben wird, macht Datta deutlich: „die bilaterale Hilfe ist ein Mittel, um sich die eigene Einflußsphäre zu sichern und um direkte Geschäfte zu machen, die Exporte des eigenen Landes zu fördern. 30 bis 40 Prozent aller Exporte der USA und 25 bis 33 Prozent des Exports aller übrigen Industriestaaten des Westens gehen in die Entwicklungsländer. (...) Was die Sicherung von Einflußsphären angeht, so machte das Institut für Foot and Development Policy, San Francisco, deutlich, warum es geht: 6 der 10 Länder, die die meiste Hilfe von den USA erhalten, sind auch diejenigen Länder, die die höchste Militärhilfe bekommen.“ (A.a.O., S. 209, Hervorhebungen von mir)

 In Namibia, einem armen Vielvölkerstaat, wird die Entwicklungshilfe aus Deutschland direkt zur Einmischung in die Politik benutzt. Man will Konflikte zwischen den einzelnen Stämmen und Kulturen verhindern, vor allem mit der Absicht, die 20 000 Deutschstämmigen, größtenteils Farmer, vor einer Landreform wie in Zimbabwe (die allerdings dilettantisch durchgeführt das Land in den ökonomischen Ruin getrieben hat) zu schützen und das bevölkerungsarme Land als Truppenübungsplatz für Auslandseinsätze der Bundeswehr zu nutzen. Die Erpressung mit dem Entzug der staatlichen Entwicklungshilfe war bisher erfolgreich. Vor jeder Wahl reden die führenden Politiker von einer Landreform, nach den Wahlen verhalten sie sich wieder pragmatisch. Die Hereros dagegen, die eine Entschädigung von Deutschland für den Völkermord von 1904 fordern, werden mit dem Argument der Gleichbehandlung aller Volksgruppen abgespeist, sie sind auch nicht der führende Stamm im Land.

 Die private Hilfe ist in diesem Zusammenhang eine Entlastung der staatlichen Hilfe und hat eine Alibifunktion: „Seht, wir helfen doch, und viele Menschen beteiligen sich daran!“ Den Prozentsatz von 0,7 des Bruttosozialprodukts braucht die Bundesregierung dann nicht mehr aufzubringen!  

 Weiter zu dem moralischen Aspekt der Armutshilfe...

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Letzte Aktualisierung:  02.09.2010

                                                                       
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