PlatonAristotelesEpikurSpinozaLockeKantHegelMarxAdornoMarcuseBloch

         Erinnyen Logo   logoerinnyenaktuell     

Erinnyen AktuellPhilosophieseiteSchuledialektik InternetkurseDialektikvereinBuchladenWeblog / TagebuchRedakteur privat


Startseite Logo
Aktuelles Logo
Ethik und Moral Logo
ideologiekritik Logo
Soziales Logo
Politik Logo
Öffentlichkeit
kultur kunst buttom
Rezensionen Button
Button Medienstartseite
Archiv Logo
Kontakt/Links Logo
Über uns Botton

NewsletterAnmelgung

RSS-Feed Botton

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Aktuelles 5

Zur Bundestagswahl am 27.09.2009

Welche Partei kannst du als Sozialist (oder sozial denkender Mensch) wählen?

Unser begründeter Wahlvorschlag:
„Die Linke“

Die folgenden Parteien kannst du nicht wählen:

CDU/CSU und FDP

 Vom antikapitalistischen Standpunkt aus kann man weder die CDU/CSU noch die FDP wählen.
   Diese Parteien unterstützen die Umverteilung von unten nach oben, d.h. die Kürzung der Lohn- und Lohnnebenkosten zugunsten der Profite und wollen weite Bereiche öffentlicher Dienstleistungen privatisieren. Ihre neoliberale Politik bedeutet: Mehr gescheiterte ökonomische Existenzen, Verarmung großer Teile der Mittelklasse, Niedriglohnjobs und mehr Wohnungslose, weltweit mehr hungernde Menschen. Sie wollen den Standort Deutschland fit für die Globalisierung machen, so wie sie diese verstehen, sodass sich die deutschen Lebensverhältnisse tendenziell denen von China annähern. (Während gleichzeitig der Reichtum in China steigt mit der Folge einer Angleichung auf einem niederen für das Kapital profitablen Niveau.) Bei der Beurteilung gilt der Grundsatz: An ihren Taten, nicht (allein) an ihren Programmen sollt ihr sie erkennen.

NPD

Die NPD – mal abgesehen von sonstigen Verrücktheiten – ist niemals wählbar, denn ihr Losung „Deutschland den Deutschen“ bedeutet nicht nur – einmal durchgesetzt -, dass wir als Redaktion und als Deutsche aus Deutschland auswandern müssten, sondern auch Autarkie der Wirtschaft (wie von den deutschen  Faschisten nach 1933 angestrebt), das heißt, ein solches Deutschland könnte seine Bevölkerung nicht mehr ernähren, das heißt, es bräuchte wieder „Lebensraum im Osten“ oder anderswo, das heißt Krieg im Atomzeitalter, der das Land auslöschen würde. Und wer wählt schon Selbstmörder in spe?

nazifreiezone


SPD

Die SPD, die einst revolutionäre Flausen hatte, dann Arzt am Krankenbett des Kapitalismus spielte (Weimarer Republik) und sich schließlich mit Schröder, dem „Kanzler der Bosse“, als Umverteiler des Reichtums von unten nach oben durch Hartz IV, Senkung der Steuern für die Besserverdienenden („Leistung muss sich wieder lohnen“ (FDP)) und die Erhöhung des Renteneintrittsalters (allmählich) auf 67 entpuppte, ist ebenfalls nicht wählbar für einen Sozialisten (oder wahren Sozialdemokraten). Ihr oberster Kandidat Steinmeier war ein wesentlicher Architekt der Umverteilungspolitik unter Schröder.

Auf die Spaßparteien oder christlichen Sekten einzugehen, ist unter dem Niveau der „Erinnyen“. Die Grünen sind inzwischen eine „Mittelstandspartei“, sozusagen eine bessere FDP, die als pazifistische Partei einen Krieg legitimiert hat und deren ökologischen Ziele mehr oder minder inzwischen in allen anderen Parteiprogrammen auch stehen. Es bleiben also die linken Splittergruppen und die Partei „Die Linke“.

MLPD

Am Beispiel der MLPD („Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands“) kann gezeigt werden, dass auch solch eine Splitterpartei nicht wählbar ist. War Marx erklärtermaßen kein Marxist, so ist das theoretische Niveau Lenins hinter dem Stand des Denkens von Kant bis Marx zurückgefallen. Solche „Ideologie“ aus der Mottenkiste der Geschichte hervorzukramen und dogmatisch auf deren Thesen herumzukauen, sich ständig ob der Willkür des Glaubensbekenntnisses abzuspalten und als immer kleineres Gespenst wiederzuerscheinen, ist nur noch lächerlich. Nach Ansicht dieser Partei ist der Sozialismus 1956 zerstört worden, was nichts anderes heißt, als dass der wahre Sozialismus der „Stalinismus“ wäre.
   Das Eintreten dieser Partei für soziale Verbesserungen ist für sie nur ein Mittel, innerhalb der Linken den Führungsanspruch ihres Politbüros, den niemand außerhalb anerkennt, geltend zu machen. Vor allen fehlt ihnen das emanzipative Moment einer sozialistischen Bewegung, ohne die nach Marx nur die „alte Scheiße“ der Klassengesellschaft erneut entsteht, wie in der ehemaligen Sowjetunion.

mlpdwahlplakat

Hier wird sich auf die Tradition von Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg bezogen - in ihrer Parteipräambel werden auch Stalin und Mao Tsetung genannt. Das aber sind total sich widersprechende Traditionen.

Diese Partei ist unser Wahlvorschlag:

„Die Linke“

Überprüfen wir nun die Partei „Die Linke“ nach unseren eingangs bestimmten Kriterien:
   Nach ihren „Programmatischen Eckpunkte(n)“, dem Parteiprogramm, das seit dem Zusammenschluss von WASG und PDS gilt, will „Die Linke“ einen „demokratischen Sozialismus“, der „zentrale Leitvorstellungen für die Entwicklung der politischen Ziele der Linken“ darstellt. „Ziel des demokratischen Sozialismus, der den Kapitalismus in einem transformatorischen Prozess überwinden will, ist eine Gesellschaft, in der die Freiheit des anderen nicht die Grenze, sondern die Bedingung der eigenen Freiheit ist.“ (S. 2) Auch der zweite Aspekt unserer Kriterien, die unmittelbare Reform, wird im Zusammenhang mit der revolutionären Umgestaltung behauptet: „Unsere Anerkennung gilt den Bemühungen um eine sozial- und wohlfahrtsstaatliche Eindämmung des Kapitalismus ebenso wie Versuchen einer Überwindung der kapitalistischen Eigentums- und Herrschaftsverhältnisse.“ (S. 3)

Um keine Missverständnisse aufkommen zu lassen, distanziert sich „Die Linke“ vom Stalinismus. „Wir haben aus der Geschichte gelernt: Respekt vor den Ansichten Andersdenkender ist Voraussetzung von Befreiung. Wir lehnen jede Form von Diktatur ab und verurteilen den Stalinismus als verbrecherischen Missbrauch des Sozialismus. Freiheit und Gleichheit, Sozialismus und Demokratie, Menschenrechte und Gerechtigkeit sind für uns unteilbar.“ (S. 3) Zugleich wird aber die DDR nicht mit dem Stalinismus identifiziert, sondern die Partei „bemüht sich um differenzierte und ausgewogene Einschätzungen“ – sozusagen als Kompromiss mit der Klientel der ostdeutschen Länder.

Ein emanzipativer Sozialismus auf der Basis der Abschaffung der kapitalistischen Herrschaftsverhältnisse ist das strategische Ziel dieser Partei. Soweit so gut – der allgemeine Teil des Parteiprogramms. Schaut man sich aber die konkreten Ziele an, dann könnten viele Einzelaspekte auch bei den Grünen oder der SPD stehen. Zwar wird abstrakt behauptet, dass den Möglichkeiten einer reformerischen Politik „die Herrschafts- und Eigentumsstrukturen des modernen Kapitalismus“ entgegenstehen (S. 4), aber die meisten Reformpunkte sind so formuliert, als wären sie bereits auf den Boden dieser Herrschaftsstrukturen möglich. So fordern sie eine „Wirtschaftsdemokratie“, die alle Formen des Eigentums an sozialen und ökologischen Kriterien misst“ (S. 5), also auch das Privateigentum an Produktionsmitteln als legitim ansieht.

Real ist „Die Linke“ eine Partei, die in den ostdeutschen Ländern in der Bevölkerung verwurzelt ist und z.T. schon eine „Volkspartei“ geworden ist. Im Westen schafft sie immerhin die meisten Hürden zu überwinden, um in die Länderparlamente zu gelangen. Sie ist also zu einem realen Machtfaktor geworden, wie die SPD einst im Kaiserreich. Aber ihre Politik ist in der Praxis mehr reformerisch als revolutionär. Sie ist ständig in Gefahr, in die bestehenden Machtstrukturen eingebunden zu werden und ihre revolutionären Fernziele wie einst die SPD in der Kaiserzeit aufzugeben. Selbst den Abbau von Sozialleistungen aus Geldmangel hat sie in der Berliner Stadtkoalition mitgetragen. Und um an der Macht beteiligt zu sein, biedert sie sich zur Zeit in Thüringen der SPD und den Grünen an, indem sie auf den Ministerpräsidenten-Posten verzichtet, obwohl er ihr nach den demokratischen Spielregeln zustände.

Fazit:

Die Partei „Die Linke“ gibt sich programmatisch revolutionär, will durch Reformen den Kapitalismus bezwingen, hat in ihren Reihen auch starke sozialistische Gruppen, die dies Ernst meinen, ist aber als Ganze eher eine reformerische (linke sozialdemokratische) Partei. Immerhin ist sie als solche zurzeit das einzige politische Gegenmittel, um den neoliberalen Sozialabbau zu bremsen (stoppen kann ihn nur eine Abschaffung der bestehenden Herrschaftsstrukturen).

Unser Wahl-Vorschlag: „Die Linke“

Wähle als sozialistisch eingestellter Mensch die Partei „Die Linke“. Sie zu wählen ist besser als gar nicht zur Wahl zu gehen und hilft auch den sozialistischen Gruppen in dieser Partei, ihre Position zu stärken.

Unser Vorschlag für Nicht-Sozialisten: „Die Linke“ ist die einzige Partei, die wirksam gegen Sozialabbau vorgehen kann oder doch die anderen Parteien in ihren neoliberalen Absichten bremst. Wenn du nicht auf Lohnsenkung, Rentenabbau und Privatisierung staatlicher Leistungen zu deinen Ungunsten stehst, dann ist diese Partei für dich das kleinere Übel.

Zu kommentierten Wahlplakaten

Zurück zum Anfang

dividerklein

Hier können Sie Ihre Meinung äußern,
         einen Beitrag in unser Gästebuch formulieren,
              Kritik üben oder
                    mit uns Konrakt aufnehmen...

Geben Sie uns Ihre Meinung

dividerklein

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


Datum

Volltextsuche in:
Erinnyen Aktuell

Weblog

Hauptseite (zserinnyen)

Erinnyen Nr. 16


What's new powered by crawl-it


Aktuelle Nachrichten
der Argentur ddp:
Buttom Newsticker 
Button Kultur
Buttom Wissenschaft
Politik Button

Wenn Sie beim Surfen Musikt hören wollen:
Logo Radio


 

 

Weitere Internetseiten und unsere Internetpräsenz im Detail:

Archiv Logo

 

Audios, Fotos und Videos:

Medienseite Logo

Die letzten Ausgaben der Erinnyen können Sie kostenlos einsehen oder herunterladen:

Abildung Titel Erinnyen Nr. 15

Erinnyen Nr. 16 Titelbild

Erinnyen Nr. 17 Titelbild

 

Erinnyen Nr. 18
Erinnyen Nr. 18

logoNr. 19

Erinnyen20Logo

Logo Erinnyen Nr. 21

 

Nachrichten aus dem beschädigten Leben:

Tagebuch Weblog

Unsere Zeitschrift für materialistische Ethik:
Zeitschrift für materialistische Ethik Erinnyen

Unsere Internetkurse zur Einführung in die Philosophie:
Schuledialektik

Unsere Selbstdarstellung in Englisch:
Englische Seite

Die Privatseite unseres Redakteurs und Vereinsvorsitzenden:
Redakteur B. Gassmann

Unser Internetbuchladen:

Erinnyen Nr. 9 Bild

Ethiktiel Abbildung

Logiktitel Bild

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Impressum

© Copyright: Alle Rechte liegen bei den Erinnyen. Genaueres siehe Impressum.

Letzte Aktualisierung:  02.09.2010

                                                                       
bbbbaaa